Stadtrat 03.09.2019

Zeit: 15:40-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzungund Verpflichtung aller am 26.05.2019 gewählten Stadträte durch den Oberbürgermeister    
1.1Tagesordnung    
1.2Niederschrift über den öffentlichen Teil der 51. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen vom 04.06.2019    
1.3Niederschrift über den öffentlichen Teil der 52. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen vom 02.07.2019    
1.4Beantwortung von Anfragen    
1.5Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 52. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 02.07.2019    
1.6Informationen des Oberbürgermeisters    
2Information    
2.1Informationsvorlage über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über die Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Äußere Reichenbacher Straße von Dr.-Th.-Brugsch-Str. - Dresdner Straße vom 13.08.2019 0014/2019 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 283 KB Informationsvorlage 283 KB
Dokument anzeigen: EilentscheidungÄReichenbacherStraße-13.08.2019 Dateigrösse: 83 KB EilentscheidungÄReichenbacherStraße-13.08.2019 83 KB
2.2Schriftliche Bekanntgabe von Fraktionsneubildungen    
3Beschlussfassung    
3.1Einigung über die Bestellung der ordentlichen Mitglieder in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Plauen 1035/2019 
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Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 308 KB Verwaltungsvorlage 308 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Verwaltungsvorlage 1035-2019 Einigung Dateigrösse: 43 KB Anlage zur Verwaltungsvorlage 1035-2019 Einigung 43 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
3.2Zuteilung letzter Ausschusssitze für die Benennung ihrer Mitglieder bei mehreren hierfür gleichen d"Hondtschen Höchstzahlen 1034/2019 
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Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 376 KB Verwaltungsvorlage 376 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Verwaltungsvorlage 1034-2019 Benennung Dateigrösse: 33 KB Anlage zur Verwaltungsvorlage 1034-2019 Benennung 33 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.3Auslosung und Bekanntgabe der letzten Ausschusssitze für die Benennung ihrer Mitglieder    
3.4Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen des Stadtrates der Stadt Plauen 0013/2019 
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Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 379 KB Verwaltungsvorlage 379 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Verwaltungsvorlage 0013-2019 - Sitzverteilung Ausschüsse Dateigrösse: 20 KB Anlage zur Verwaltungsvorlage 0013-2019 - Sitzverteilung Ausschüsse 20 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.5Benennung der ordentlichen Mitglieder der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Plauen    
3.6Einigung über die Besetzung von Aufsichtsräten der Unternehmen einer Rechtsform des privaten Rechts mit Beteiligung der Stadt Plauen 0027/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.7Bemessung der Zuteilung städtischer Aufsichtsratssitze in Unternehmen einer Rechtsform des privaten Rechts mit Beteiligung der Stadt Plauen an Fraktionen gleicher Stadtratssitzstärke 0028/2019   
 Beschluss: abgesetzt  
3.8Auslosung und Bekanntgabe der letzten Aufsichtsratssitze für die Benennung ihrer Mitglieder    
 Beschluss: abgesetzt  
3.9Sitzverteilung für die Besetzung von Aufsichtsräten der Unternehmen einer Rechtsform privaten Rechts mit Beteiligung der Stadt Plauen - Feststellung der Sitzverteilung im Benennungsverfahren 0029/2019   
 Beschluss: abgesetzt  
3.10Benennung der Mitglieder der Aufsichtsräte der Unternehmen einer Rechtsform des privaten Rechts mit Beteiligung der Stadt Plauen    
 Beschluss: abgesetzt  
3.11Entsendung der ordentlichen Mitglieder in den Ältestenrat der Stadt Plauen 1036/2019 
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Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 380 KB Verwaltungsvorlage 380 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.12Entsendung der ordentlichen Mitglieder in den Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten 1037/2019 
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Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 379 KB Verwaltungsvorlage 379 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.13Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Plauen 1038/2019 
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Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 312 KB Verwaltungsvorlage 312 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Verwaltungsvorlage 1038-2019 sachk Dateigrösse: 57 KB Anlage zur Verwaltungsvorlage 1038-2019 sachk 57 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.14Wahl des weiteren Vertreters der Stadt Plauen und des Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland 0030/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.15Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Verkehrsverbund Vogtland GmbH (VVV) 0031/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.16Wahl der weiteren Vertreter der Stadt Plauen und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vogtland 0032/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.17Vorschlag und Weisung zur Wahl der Verwaltungsratsmitglieder der Sparkasse Vogtland 0033/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.18Vorschlag zur Entsendung weiterer Vertreter der Stadt Plauen in den Kulturkonvent des Zweckverbandes "Kulturraum Vogtland-Zwickau" 0034/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
3.19Bestimmung des weiteren Vertreters der Stadt Plauen und dessen Stellvertreter für den Verwaltungsrat des Zweckverbandes Wasser und Abwasser Vogtland 0035/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3.20Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Erschließung Gewerbegebiet Schöpsdrehe 0007/2019 
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Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 392 KB Verwaltungsvorlage 392 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Modellkommune Plauen "ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden" 0005/2019 
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Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 496 KB Verwaltungsvorlage 496 KB
Dokument anzeigen: 2019.04.29 ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden - Modelprojekt der Städtebauförderung Dateigrösse: 5 MB 2019.04.29 ZUKUNFT LEBEN im Plauener Süden - Modelprojekt der Städtebauförderung 5 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)