Stadtrat 27.02.2018

Zeit: 15:30-18:52 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung     
Nicht öffentlicher Teil:
1.1Tagesordnung     
Öffentlicher Teil:
1.2Niederschrift über den öffentlichen Teil der 36. Sitzung des Stadtrates am 19.12.2017     
1.3Beantwortung von Anfragen     
1.4Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 30.01.2018     
1.5Informationen des Oberbürgermeisters     
2Beschlussfassung     
2.1Abberufung von sachkundigen Einwohnern aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen  743/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.2Abberufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates 707/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.3Berufung eines Mitglieds des Seniorenbeirates 708/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.4Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen in 2017 für die Gewerbesteuerumlage  737/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 391 KB Verwaltungsvorlage 391 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.56. Änderung der Grünanlagen- und Gebührensatzung  724/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 466 KB Verwaltungsvorlage 466 KB
Dokument anzeigen: Änderungsblatt zur DSNR 724-2018 Dateigrösse: 133 KB Änderungsblatt zur DSNR 724-2018 133 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Grünanlagen- und Gebührensatzung Dateigrösse: 180 KB Anlage 1 - Grünanlagen- und Gebührensatzung 180 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Lagepläne Änderungen Dateigrösse: 10 MB Anlage 3 - Lagepläne Änderungen 10 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 10  
2.6Neufassung der Stellplatzablösesatzung  722/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 421 KB Verwaltungsvorlage 421 KB
Dokument anzeigen: Berechnung der Ablösungsbeträge für 3 Zonen Dateigrösse: 63 KB Berechnung der Ablösungsbeträge für 3 Zonen 63 KB
Dokument anzeigen: Karte - Anlage 1 zur Stellplatzablösesatzung 2018 Dateigrösse: 1 MB Karte - Anlage 1 zur Stellplatzablösesatzung 2018 1 MB
Dokument anzeigen: Stellplatzablösesatzung 2018 Dateigrösse: 66 KB Stellplatzablösesatzung 2018 66 KB
Dokument anzeigen: Stellplatzablösesatzungen ausgewählter Städte Dateigrösse: 56 KB Stellplatzablösesatzungen ausgewählter Städte 56 KB
Dokument anzeigen: Synopse Stellplatzablösesatzung 2006-2018 Dateigrösse: 68 KB Synopse Stellplatzablösesatzung 2006-2018 68 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
2.7Antrag der CDU-Fraktion zum Gestaltungsleitfaden der Innenstadt, Reg.-Nr. 246-17 - Stellungnahme der Verwaltung - Konkretisierungsantrag, Reg. Nr. 262-18     
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 18, Enthaltungen: 6  
317:00 Uhr - Einwohnerfragestunde     
4Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)