Stadtrat 30.08.2016

Zeit: 15:30-18:57 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung     
1.1Tagesordnung     
1.2Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung des Stadtrates am 14.06.2016     
1.3Beantwortung von Anfragen     
1.4Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 14.06.2016     
1.5Informationen des Oberbürgermeisters     
1.5.1Staatliche Anerkennung des Ortsteils Jößnitz als Erholungsort im Freistaat Sachsen     
2Beschlussfassung     
2.1Ausgliederung Puppentheater  383/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 4  
2.2Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2016 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen  381/2016 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.3Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für Personal- und Sachkosten der freien Träger von Kindertageseinrichtungen  401/2016 
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Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 390 KB Verwaltungsvorlage 390 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.4Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Anbau eines rollstuhlgerechten Personenaufzuges an das Jugendzentrum "Oase"  372/2016 
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Dokument anzeigen: Verwaltungsvorlage Dateigrösse: 398 KB Verwaltungsvorlage 398 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.5Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Baumaßnahmen am Rathaus  390/2016 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.63. Änderung der Parkgebührenverordnung - Antrag der Fraktion DIE LINKE. Reg. Nr. 128-16  394/2016 
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Dokument anzeigen: Änderungsblatt zur Parkgebührenverordnung Dateigrösse: 462 KB Änderungsblatt zur Parkgebührenverordnung 462 KB
Dokument anzeigen: VO zur 3. Änderung ParkgebVO Dateigrösse: 113 KB VO zur 3. Änderung ParkgebVO 113 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 3  
2.7Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme Sanierung Ortskern/Dorfplatz Großfriesen  397/2016 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.8Bereitstelltung überplanmäßiger Auszahlung für die Maßnahme Deckensanierung Reusaer Straße  421/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)     
417:00 Uhr - Einwohnerfragestunde