Stadtrat 09.07.2013

Zeit: 15:00-19:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung     
1.1Tagesordnung     
1.2Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung des Stadtrates am 11.06.2013     
1.3Beantwortung von Anfragen     
1.4Informationen des Oberbürgermeisters     
1.5Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 11.06.2013     
2Information     
2.1Machbarkeitsstudie Spitzenzentrum Plauen / Umnutzung Weisbachsches Haus  720/2013 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 140 KB Informationsvorlage 140 KB
Dokument anzeigen: Studie_Weisb_Haus_30_05_2013-Auszüge Dateigrösse: 11 MB Studie_Weisb_Haus_30_05_2013-Auszüge 11 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Beschlussfassung     
3.1Bürgerbegehren zur Öffnung der Straße " Am Syratal" (Panzerstraße) in Plauen  741/2013 
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 Beschluss: zurückgestellt  
3.2Versetzung eines Beamten in den Ruhestand im Geschäftsbereich II (Strukturnummer 2000.0001)  723/2013 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.3Ernennung des gewählten Beigeordneten des Geschäftsbereichs II zum hauptamtlichen Beamten auf Zeit  739/2013 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.4Bestellung des Beigeordneten des Geschäftsbereichs II als Stellvertreter des Oberbürgermeisters  738/2013 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.5Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als beratendes Mitglied im Wirtschaftsförderungsausschuss, Antrag der SPD-Fraktion, Reg. Nr. 243-13     
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
3.6Berufung als beratendes Mitglied in den Wirtschaftsförderungsausschuss, Antrag der SPD-Fraktion, Reg. Nr. 244-13     
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
3.7Änderungen zum Stellenplan 2013  732/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.8Bereitstellung außerplanmäßiger Zuschuss für Kita "Pfiffikus" (VS)  737/2013 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.9Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen für Beseitigung von Winterschäden lt. "Verordnung Sofortprogramm Straße"  731/2013 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.10Ersatz des Eigenanteils der Stadt Plauen durch den Eigentümer für die Maßnahme Giebelinstandsetzung Dobenaustraße 64 und 68  733/2013 
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Dokument anzeigen: Lageplan-Foto Dateigrösse: 1 MB Lageplan-Foto 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.11Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Maßnahme Chamissostraße bis Bauende 2. BA  734/2013 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.12Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Sanierung der Stützmauer Syra an der Melanchthonstraße  740/2013 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.13Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Sondernutzungssatzung, Reg.-Nr. 236/13 - Stellungnahme der Verwaltung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.14Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich der Erstellung einer Änderungssatzung hinsichtlich der Erhebung von Eintrittsgeldern in Kultur- und Sporteinrichtungen unter Berücksichtigung der Rentner (geänderter Antrag zum Antrag Reg.-Nr. 216-13) mit der Reg.-Nr. 239-13     
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 15, Enthaltungen: 5  
417:00 Uhr Einwohnerfragestunde     
5Verschiedenes