Stadtrat 13.11.2008

Zeit: 14:00-20:00 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung    
1.1Tagesordnung    
1.2Niederschrift über den öffentlichen Teil der 54. Sitzung des Stadtrates am 16.10.2008    
1.3Beantwortung von Anfragen    
1.4Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der 54. Sitzung des Stadtrates am 16.10.2008    
1.5Informationen des Oberbürgermeisters    
1.5.1Information und Diskussion zur Auseinandersetzungsvereinbarung mit dem Vogtlandkreis    
2Beschlussfassung    
2.1Antrag auf Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Plauen - Reg.-Nr.: 187/08    
2.2Änderung der Ortsteilgrenzen von Oberlosa, Unterlosa und Stöckigt791/2008   
2.3Neufassung der Hauptsatzung757/2008   
2.4Satzung der Stadt Plauen zur Einführung des örtlichen Gedenktages 7. Oktober als "Tag der Demokratie"771/2008   
2.5Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben zur Erhöhung des städtischen Zuschusses 2008 an die Theater Plauen-Zwickau gGmbH770/2008   
2.6Änderung des Mietvertrages mit der Theater Plauen-Zwickau gGmbH786/2008   
2.7Neuberufung der Stiftungsräte der Erich Ohser - e.o. plauen Stiftung775/2008   
2.8Richtlinie zur Durchführung des Fonds zur Förderung von Kinder- und Jugendprojekten in der Stadt Plauen769/2008   
2.9Anlagenverwaltung der Stadt Plauen785/2008   
2.10Übertragung von Vermögen zwischen dem EigB GAV und der Stadt Plauen768/2008   
2.11(ParkgebührenVO)773/2008   
2.12Fördergebietsgrenzen für Förderprogramm der Europäischen Union777/2008   
2.13Lärmaktionsplan Plauen778/2008   
2.14Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Baumaßnahme Neundorfer Straße in den HH-Stellen: 6151.9402.00 und 6152.9405.00779/2008   
2.15Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Baumaßnahmen am BSZ „Anne Frank“ (2411.9410.00)790/2008   
2.16Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Plauen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)783/2008   
2.17Beitritt zum Zweckverband „Kulturraum Vogtland-Zwickau“ ab dem 01.01.2009730/2008   
3Verschiedenes