Stadtrat 13.11.2008

Zeit: 14:00-20:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Ö1Eröffnung der Sitzung 
 
Ö1.1Tagesordnung 
 
Ö1.2Niederschrift über den öffentlichen Teil der 54. Sitzung des Stadtrates am 16.10.2008 
 
Ö1.3Beantwortung von Anfragen 
 
Ö1.4Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der 54. Sitzung des Stadtrates am 16.10.2008 
 
Ö1.5Informationen des Oberbürgermeisters 
 
Ö1.5.1Information und Diskussion zur Auseinandersetzungsvereinbarung mit dem Vogtlandkreis 
 
Ö2Beschlussfassung 
 
Ö2.1Antrag auf Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Plauen - Reg.-Nr.: 187/08 
 
Ö2.2Änderung der Ortsteilgrenzen von Oberlosa, Unterlosa und Stöckigt 
 
Ö2.3Neufassung der Hauptsatzung 
 
Ö2.4Satzung der Stadt Plauen zur Einführung des örtlichen Gedenktages 7. Oktober als "Tag der Demokratie" 
 
Ö2.5Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben zur Erhöhung des städtischen Zuschusses 2008 an die Theater Plauen-Zwickau gGmbH 
 
Ö2.6Änderung des Mietvertrages mit der Theater Plauen-Zwickau gGmbH 
 
Ö2.7Neuberufung der Stiftungsräte der Erich Ohser - e.o. plauen Stiftung 
 
Ö2.8Richtlinie zur Durchführung des Fonds zur Förderung von Kinder- und Jugendprojekten in der Stadt Plauen 
 
Ö2.9Anlagenverwaltung der Stadt Plauen 
 
Ö2.10Übertragung von Vermögen zwischen dem EigB GAV und der Stadt Plauen 
 
Ö2.11(ParkgebührenVO) 
 
Ö2.12Fördergebietsgrenzen für Förderprogramm der Europäischen Union 
 
Ö2.13Lärmaktionsplan Plauen 
 
Ö2.14Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Baumaßnahme Neundorfer Straße in den HH-Stellen: 6151.9402.00 und 6152.9405.00 
 
Ö2.15Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Baumaßnahmen am BSZ „Anne Frank“ (2411.9410.00) 
 
Ö2.16Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Plauen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 
 
Ö2.17Beitritt zum Zweckverband „Kulturraum Vogtland-Zwickau“ ab dem 01.01.2009 
 
Ö3Verschiedenes